Den Vorsitz des Arbeitskreises hat der bereits im Mai gewählte Rottweiler Landtagsabgeordnete Stefan Teufel. Stellvertretender Vorsitzender ist Dr. Michael Preusch. Dem Arbeitskreis gehören außerdem Dr. Tim Breitkreuz, Isabell Huber, Dr. Katrin Merkel und Dr. Jens Steinat an.

„Unser Anspruch ist es, die großen Herausforderungen in den Bereichen Gesundheit, Pflege und Arbeit entschlossen anzugehen und tragfähige Lösungen zu entwickeln“, sagte Stefan Teufel.

Ein Schwerpunkt der ersten Beratungen war die Priorisierung der Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag. Angesichts der angespannten Haushaltslage verständigte sich der Arbeitskreis darauf, zunächst Projekte voranzubringen, die einen hohen Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger entfalten und zugleich mit vertretbarem finanziellem Aufwand umgesetzt werden können.

„Wir müssen unsere Kräfte auf die Themen konzentrieren, die den Menschen unmittelbar zugutekommen. Es geht darum, Verantwortung zu übernehmen und Prioritäten zu setzen, nicht alles gleichzeitig, sondern das Richtige zuerst“, betonte Teufel.

Zu den wichtigsten Vorhaben zählen die Umsetzung der Krankenhausreform, Erleichterungen für stationäre Pflege- und Eingliederungshilfeeinrichtungen, die Einführung einer Kinderarztquote sowie die Weiterentwicklung des Förderprogramms „Landärzte“ einschließlich der Förderung gemeinwohlorientierter Medizinischer Versorgungszentren. Darüber hinaus sollen die Eingliederungshilfe weiterentwickelt und die Ehrenamtskarte ausgebaut werden.

Im Anschluss an die Arbeitskreissitzung kamen die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der CDU- und Grünen-Landtagsfraktion gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern des Sozialministeriums zur ersten gemeinsamen Sitzung zusammen. Dabei wurden die organisatorischen Grundlagen für die Arbeit des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit geschaffen und die Zusammenarbeit in der neuen Legislaturperiode abgestimmt.

„Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit und klare Abläufe sind die Grundlage für gute parlamentarische Arbeit. Entscheidend ist aber vor allem, dass wir jetzt schnell in die inhaltliche Arbeit einsteigen. Die Herausforderungen im Gesundheitswesen und in der Pflege dulden keinen Aufschub“, erklärte Teufel.

Als Vorsitzender des Arbeitskreises verantwortet Stefan Teufel die fachpolitische Arbeit der CDU-Landtagsfraktion in den Bereichen Soziales, Arbeit und Gesundheit. Gemeinsam mit den Mitgliedern des Arbeitskreises entwickelt er die inhaltlichen Positionen der Fraktion und bereitet die Beratungen im zuständigen Landtagsausschuss vor.

„Unser Ziel ist klar: Wir wollen Baden-Württemberg sozial stark, medizinisch gut versorgt und wirtschaftlich leistungsfähig halten. Dafür werden wir als Arbeitskreis in den kommenden Jahren mit voller Kraft arbeiten“, so Teufel.