Unter dem Motto „Now more than ever! Shaping Transformation, Creating Opportunities“, vertritt der Stellvertr. Fraktionsvorsitzende Stefan Teufel MdL die Landtagsfraktion bei der EU-Donauraumstrategie in Wien.

Durch die enge Zusammenarbeit mit den Ländern entlang der Donau können wir gemeinsam Herausforderungen bewältigen und Chancen nutzen, die allein schwer zu erreichen wären. Besonders in Zeiten der Corona-Pandemie hat sich zum Beispiel gezeigt, wie wichtig kurze und zuverlässige Lieferketten im Donauraum für unsere Unternehmen in Baden-Württemberg sind. Auch bei der Umsetzung des Green-Deals oder den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine, bin ich davon überzeugt, dass das Miteinander im Rahmen der EUSDR großen Mehrwert leisten wird.

Hintergrund:

Die Donauraumstrategie wurde 2011 auf Vorschlag der EU-Kommission und mit Unterstützung der EU ins Leben gerufen. Insgesamt 14 Donauländer (Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, aus Deutschland die Länder Baden-Württemberg und Bayern, Kroatien, Moldau, Montenegro, aus Österreich die Länder Oberösterreich, Niederösterreich, Wien und Burgenland, Rumänien, Serbien, Slowakische Republik, Slowenien, Tschechische Republik, Ukraine und Ungarn) haben damals ihre Zusammenarbeit im Interesse der Schaffung von Wohlstand und einer nachhaltigen Entwicklung im Donauraum vernetzt. Ziel der Strategie ist es, den Donauraum durch bi- und multilaterale Projekte in den vier Themenfeldern „Anbindung der Regionen“, „Stärkung der Regionen“, „Aufbau und Wohlstand“ sowie „Umweltschutz“ nachhaltig weiterzuentwickeln.

Jedes der vier Themenfelder umfasst Schwerpunktbereiche, die von jeweils zwei Ländern betreut werden. Von den in Summe 11 Schwerpunktbereichen, koordiniert das Land-Baden-Württemberg gemeinsam mit Kroatien unter Federführung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus aktuell den Bereich „Unterstützung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und Clusterbildung“. Auch alle anderen Ressorts wirken bei der Umsetzung der EUSDR in unterschiedlichsten Schwerpunktbereichen mit.

Finanziell unterstützt werden die Projekte unter anderem durch Fördermittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Dafür stehen in der aktuellen Förderperiode 2021-2027 165 Millionen Euro bereit. In Baden-Württemberg hat das Staatsministerium für die Schwerpunkte des Landes einen eigenen Projektfonds aus Landesmitteln eingerichtet. Von 2011 bis einschließlich 2022 wurden aus diesem Fonds 102 Projekte mit insgesamt mehr als 6 Mio. Euro gefördert.