Systematischer Ausbau kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur


„Das Land investiert in viele kommunale Verkehrsprojekte und wird Lücken im Radwegenetz an Bundes- und Landesstraßen systematisch schließen. Davon profitiert auch der Wahlkreis Rottweil.“ freut sich der Rottweiler Abgeordnete und stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Stefan Teufel.

 „Radfahrer und Fußgänger brauchen eine sichere und verlässliche Infrastruktur. Nur so wird es uns gelingen, den Radverkehrsanteil deutlich zu steigern. Deshalb ist es wichtig, dass konkrete Maßnahmen in das Rad- und Fußverkehrs-Programm nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) aufgenommen wurden.  Wir machen den Verkehr für alle sicherer und investieren massiv in den Ausbau von Rad- und Fußwegen. Das Programm ist eine tolle Möglichkeit für Kommunen, innovative Verkehrsprojekte zu fördern und zu realisieren.“  erklärt Teufel.

„Mit dem Bedarfsplan für Radwege an Bundes- und Landesstraßen werden Lücken im Radwegenetz systematisch geschlossen. Oftmals verfügen Schnellstraßen über keine oder schlecht ausgebaute Radwege. Dieses Problem soll nun angegangen werden, damit auch an Bundes- und Landesstraßen ein zuverlässiger und sicherer Radverkehr gewährleistet werden kann“, betont Teufel weiter.

Der erste umfassende Bedarfsplan dieser Art enthält alle wichtigen Neu- und Ausbaustrecken an Radwegen in Baulast des Bundes und des Landes bis 2040. Er schafft damit Klarheit für den Radwegebau durch das Land in den kommenden Jahren. Die rund 2.000 Kilometer neue Radwege an Bundes- und Landesstraßen in Baden-Württemberg sollen mit einem Finanzierungsvolumen von insgesamt 1,65 Milliarden Euro gebaut werden. Das bereits seit 2016 bestehende RadNETZ, das Mittel- und Oberzentren im ganzen Land verbindet, ist im Bedarfsplan integriert und soll im Bereich der Bundes- und Landesstraßen bis 2030 fertiggestellt sein. Der Bedarfsplan berücksichtigt zudem die Unterzentren, sodass in der Perspektive bis 2040 ein noch engmaschigeres Netz entsteht.

Die CDU-Landtagsfraktion hat sich bereits vergangene Woche in einem neuen Positionspapier für mehr Tempo beim Straßenbau und die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ausgesprochen. Hierzu hat sie konkrete Maßnahmen herausgearbeitet, die auch zu einer Beschleunigung des Ausbaus von Fahrradwegen führen sollen.

Das Positionspapier der CDU-Landtagfraktion „Beim Straßenbau Tempo machen – Planung und Genehmigung beschleunigen“ finden Sie unter: https://cdufraktion-bw.de/positionen/

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