Auf der Klausurtagung der CDU-Fraktion haben wir uns intensiv mit dem Thema Sicherheit in all seinen Facetten beschäftigt. Angefangen bei innerer Sicherheit, über Energiesicherheit, Versorgungssicherheit bis zu sozialer Sicherheit. Diese Idee von Sicherheit hat für uns einen ganzheitlichen Anspruch, den wir umfassend denken.“ so der Rottweiler Abgeordnete und stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Stefan Teufel.

„Unser Positionspapier „Tun, was getan werden muss“ betont neben dem

 Reformbedarf bei der Energieversorgung und in der Staatsmodernisierung auch zentrale Punkte unserer sozialpolitischen Agenda. Wir wollen die medizinische Versorgung in allen Landesteilen sichern und treten für eine Reform der Pflegeversicherung ein, um den Menschen im Land ein würdiges Leben im Alter und bei Hilfebedürftigkeit zu ermöglichen. Darüber hinaus ist es uns ein besonderes Anliegen, für alle Kinder und Jugendlichen im Land ein sicheres und behütetes Aufwachsen zu gewährleisten und Familien insgesamt zu stärken. Zudem bekennen wir uns dazu, das Ehrenamt sowie die Freiwilligendienste nachhaltig zu stärken und die Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres voranzutreiben. Mit all dem möchten wir den Menschen im Land die soziale Sicherheit geben, welche sie verdienen.“ ergänzt Teufel.

„Bei all unserer Arbeit steht der Mensch mit seinen individuellen Bedürfnissen und Fähigkeiten im Mittelpunkt. Das bedeutet, solidarische Hilfe genau da anzubieten, wo sie tatsächlich benötigt wird. Gleichzeitig geht es im Sinne von Fördern und Fordern darum, Menschen für Eigenverantwortung und Teilhabe zu befähigen statt sie bedingungslos zu alimentieren. Über allem steht der Grundsatz, dass es sich auch weiterhin lohnen muss, sich einzubringen und etwas zu leisten. Wer sich nicht an die Spielregeln hält, muss klare Grenzen aufgezeigt bekommen.“ fügt Teufel hinzu.

„Wir nutzten die Klausurtagung in Berlin zu einem intensiven Austausch mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz MdB, dem CDU-Landesgruppenchef, Andreas Jung MdB, sowie dem Spitzenkandidaten der CDU bei der Landtagswahl in Berlin, Kai Wegner MdL.

Wichtig war auch der Austausch mit dem Gesandten der französischen Botschaft, Emmanuel Cohet, der die enge Beziehung von Baden-Württemberg und Frankreich noch einmal deutlich herausstellte uns sich mit der Frage beschäftigte, wie man das Angebot für einen deutsch-französischen Austausch, insbesondere auf kommunaler Ebene, stärken kann – besonders in der grenznahen Region zu Frankreich.

Wir haben uns für 2023 richtig viel vorgenommen und starten mit starken Impulsen in die zweite Hälfte der Legislatur.“ schließt Teufel.

Das Positionspapier „Tun, was getan werden muss“ finden Sie unter www.cdufraktion-bw.de/presse