Mittendrin – im Herzen Baden-Württembergs, umgeben von der herrlichen Natur des Schwarzwalds tagte die CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg drei Tage in und um Freudenstadt. Die Landtagsfraktion nutzte die Zeit im Schwarzwald für intensive Beratungen, Aktionen vor Ort bei Verbänden, Instituten und Projekten sowie für Begegnungen mit Bürgerinnen und Bürgern. „Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Sechs Beschlüsse, mit denen wir Antworten geben auf die Nöte der Menschen in dieser Zeit, in der eine Krise die nächste jagt. Das sind unsere Lösungsideen für die drängenden Fragen dieser Zeit“, so Stefan Teufel, Rottweiler Landtagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, der die Ergebnisse der Klausurtagung zusammenfasste. Als Schwerpunkte nannte Teufel die Sicherstellung der künftigen Wärmeversorgung, klimaneutrale Produktion, den Schutz der Bevölkerung durch bestausgestattete Blaulichtverbände, die Gesundheitsversorgung in der gesamten Fläche des Landes und die innovative Weiterentwicklung des Landes durch mehr Investition in Lebenswissenschaften. „Diese Antworten brauchen wir jetzt, um den Menschen ihre Sorgen zu nehmen. Und um Ihnen Mut zu geben, neue Chancen zu erkennen und zu ergreifen“, betonte Teufel. Zum Auftakt der Tagung hat die Fraktion die Bürgerinnen und Bürger, Verbände, Unternehmer und Organisationen „Mittendrin“ in Freudenstadt in das Kurhaus zum Bürgerempfang eingeladen. Im Mittelpunkt des Abends standen die vielen Bevölkerungsschutzverbände von Malteser, DLRG, Bergwacht, Feuerwehr über DRK bis hin zu Rettungshundestaffel, die sich und ihre Arbeit auf dem Vorplatz des Kurhauses präsentiert haben. „Unsere Blaulichtorganisationen sind die Helden unseres Alltags. Sie leisten einen unschätzbaren Beitrag zum Funktionieren unserer Gesellschaft. Die meist Ehrenamtlichen halten Tag für Tag den Kopf hin im Einsatz für unser aller Sicherheit. Deshalb war es uns wichtig, in einem Papier festzuhalten, wie wir den Bevölkerungsschutz im Land noch mehr stärken können“, so Teufel. „Wir wollen ein gemeinsames Kompetenzzentrum schaffen, länderübergreifende Übungen ermöglichen und die ehrenamtlichen Strukturen stark von Bürokratie entlasten.“

Krisen für neue Chancen zu nutzen, das ist die DNA der CDU. Deswegen spricht sich die Fraktion mit dem Beschluss zum Innovationscampus Health & Life Science für mehr Mittel für die Forschung im Bereich Lebenswissenschaften aus. „Mit diesem Forschungsschwerpunkt entwickeln wir überregionale Strahlkraft und bleiben „Spitze“ im Sektor der Gesundheitsindustrie“, betonte Teufel. Dass die Gesundheitsversorgung im Land für die Fraktion ein hochrelevantes Anliegen ist, zeigte sie bei der Podiumsdiskussion mit den Gästen Landrat Heiner Scheffold, BWKG-Präsident und Johannes Bauernfeind, Vorsitzender der AOK Baden-Württemberg zur Zukunft der Krankenhausstrukturen. „Unser Anspruch ist eine verlässliche, schnellstmögliche und beste Versorgung im ganzen Land. Deswegen wollen wir durch die Beibehaltung der Investitionskostenförderung für eine Krankenhausplanung sorgen, die Qualität, Effizienz, Transparenz und Erreichbarkeit in der Stadt wie auch auf dem Land gewährleistet“ so Teufel, der als Vorsitzender des Arbeitskreises Soziales diesen Part übernommen hat. Einen weiteren Schwerpunkt der Klausur bildete die Beratung des Klimaschutzgesetzes. „Als Fraktion haben wir klare Punkte im Klimaschutzgesetz verankert. So ist ein Paket entstanden, das bundesweit Benchmarks setzt. Mit der PV-Pflicht auf Landesgebäuden und landeseigenen Parkplätzen fangen wir bei uns selbst an“, so Teufel. „Gemeinsam mit unseren kleinen und mittelständischen Betrieben im Land sorgen wir dafür, dass Produktion und der Schutz natürlicher Ressourcen Hand in Hand gehen. Es ist ein super Zeichen, dass wir als Fraktion geschlossen die Richtlinien für mehr Klimaschutz auf den Weg gebracht haben“ berichtet Teufel abschließend.