Ulrich Müller: Auf der Suche nach dem Markenkern der CDU
Oberndorf (mf). Bundesweit dümpelt die CDU in Umfragen bei etwas mehr als 30 Prozent, in Baden-Württemberg hat sie nach 58 Jahren Regierungsverantwortung plötzlich die Rolle der Opposition inne. Grund genug, Ursachenforschung zu betreiben.
Dieser undankbaren, weil unbequemen Aufgabe widmet sich der Landtagsabgeordnete Ulrich Müller, ehemals Umweltminister in Stuttgart.
Was ist der Markenkern der CDU? fragt er bei einer Diskussionsveranstaltung in Oberndorf. Bei dem Thema verspürt er einen "missionarischen Drang", denn die Lage seiner Partei sei "nicht zum Besten". Bei Schmalzbrot und Weizenbier geht der 66-Jährige aus Ravensburg intensiv einer seit Jahren erkennbaren Entwicklung auf den Grund und präsentiert einen Katalog von Thesen, wie die CDU beim Volk wieder besser ankommen könne.
Einige der zentralen Aussagen Müllers: Die Menschen wollen einen inhaltlichen Kompass; sie wollen wissen, wofür die Partei steht. Grundprinzipien christdemokratischen Handelns: Freiheit im Sinne von Unabhängigkeit und Vielfalt im Wissen um die Unterschiedlichkeit der Menschen. Weil dies so ist, folgt prompt ein klares Nein zu gleichmachendem Schulsystem. Ferner Verantwortung für das eigene Tun, was sehr wohl in größerem Bezugsrahmen zu sehen sei. Denn: "Übertriebene Umverteilung führt zur Erlahmung der eigenen Kräfte." Dazu bedürfe es gewisser Normen, denen die Gesellschaft gerade verlustig gehe. Bei diesen Normen kommt für Müller das "C" im Parteinamen ins Spiel, weil Inhalte des christlichen Glaubens ihm Orientierung geben.
Der Abgeordnete des Wahlkreises Bodensee nimmt eine Anleihe bei einer Allensbach-Umfrage, der zufolge das, was gemeinhin als bürgerliche Werte gilt, von den Menschen positiv aufgenommen wird. "Diesen Garten muss die CDU bestellen", sagt Müller. Als Volkspartei müsse sie für alle da sein, gerade auch für Arbeitnehmer. Angesichts der sich weiter öffnenden Schere zwischen Arm und Reich sieht er durchaus "sozialen Korrekturbedarf". Vorrangig sind ihm Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit in der Politik – sowohl von den Personen als auch von den Inhalten her. Die plötzliche Energiewende wertet er als schweren Schlag in Sachen Glaubwürdigkeit. Solch "abruptes Ausbrechen aus der Programmatik" bringe keinen Gewinn.
Das Thema "Markenkern der CDU" soll im Kreisverband intensiv an der Basis diskutiert werden. "In der Opposition hat man dafür mehr Zeit", meint der Abgeordnete Stefan Teufel. Die Runde in Oberndorf war Auftakt dazu.
