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Dienstag, 22.05.2012
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Stuttgart - Haus der Abgeordneten, Fraktionssitzung

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Stuttgart 21

S21

Bürgersprechstunde

Freitag, 15.06.2012

14.00 Uhr - 16.00 Uhr

Hohlengrabengasse 1

78628 Rottweil

Tel. (07 41) 4 15 06

vonschulz@stefanteufel.de

CDU Fraktions-vorsitzender

Peter Hauk MdL

peter-hauk-mdl.de

Gründung eines lokalen Bündnisses für Stuttgart 21

Zusammenschluss von zahlreichen Befürwortern aus dem Landkreis Rottweil

Stuttgart 21 ist das Jahrhundertprojekt! Stuttgart 21 ist unsere Zukunft! Stuttgart 21 ist entscheidend für die Wirtschaft, entscheidend für den Tourismus, entscheidend für die Zukunft des Landkreises Rottweil!

 

Aus diesem Grunde – und in Anbetracht der herannahenden Volksabstimmung zum Bahnhofsprojekt am 27. November – haben sich zahlreiche Befürworter aus dem Landkreis Rottweil zum „Lokalen Bündnis für Stuttgart 21“ zusammengeschlossen.

 

Der CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzende Reiner Hezel, der Kreistagsfraktionsvorsitzende der Freien Wähler Thomas Engeser, der FDP-Kreistagsfraktionsvorsitzende und FDP-Kreisvorsitzende Dieter Kleinmann, der Landtagsabgeordnete für den Landkreis Rottweil und CDU-Kreisvorsitzender Stefan Teufel, sowie der Vorsitzende des Gemeindetags im Landkreis Rottweil Herbert Halder wollen gemeinsam für eine bessere Infrastruktur im Land werben. „Und dies geht nur mit Stuttgart 21 und mit dem Ausbau der Gäubahn“, ist sich der Zusammenschluss sicher.

 

Die Vorteile des Bahnprojekts liegen auf der Hand. Die Fahrt von Rottweil aus nach Ulm würde 30 Minuten schneller als bisher von Statten gehen. Zudem wird der Landkreis durch Stuttgart 21 und die Gäubahn unmittelbar an den Flughafen Stuttgart angeschlossen. ICE und Regionalexpress fahren über den Flughafen. Das heißt: 45 Minuten schneller zum Flughafen und zur Landesmesse - ohne umzusteigen. Kurzum: Im Regionalverkehr wird es durch Stuttgart 21 zu vielen Zielen Reisezeitverkürzungen geben.

Das Bahnprojekt Stuttgart 21 stärkt den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg und sichert Wachstum und Beschäftigung. Überall im Land sind die Auswirkungen positiv. Unter anderem für Rottweil werden dabei überdurchschnittlich hohe Wertschöpfungssteigerungen prognostiziert.

 

Das Bündnis wirbt dafür, zur Volksabstimmung zu gehen. „Stimmen Sie mit ab, und stimmen Sie mit NEIN!“, so der Konsens. Denn zu beachten ist: In der Volksabstimmung stimmen Sie nicht „Für“ oder „Gegen“ Stuttgart 21. Die Regierung brachte in den Landtag ein Gesetz ein, das es dem Land ermöglichen soll, die Verträge zu Stuttgart 21 zu kündigen. Worüber stimmen Sie also ab? Sie entscheiden mit Ihrer Stimme, ob das Land die Finanzierungsverträge zu Stuttgart 21 kündigen soll. Konkret lautet die Frage bei der Abstimmung wie folgt:

„Stimmen Sie der Gesetzesvorlage ‚Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21 (S-21 Kündigungsgesetz) zu?“

 

· Die Frage ist verwirrend und missverständlich. Die Antwort lautet hierbei NEIN! „Daher gehen Sie bitte zur Wahl! Stimmen Sie mit NEIN und setzen Sie damit ein  

   Zeichen!!! – ein Zeichen für die erfolgreiche Zukunft des Landes und unseres Landkreises!“

 

 Weitere Bündnispartner sind herzlich willkommen. Kontaktaufnahme über die CDU-Kreisgeschäftsstelle, Herrn Hennemuth 0741/7800

 

 Wichtige Termine:

 

19. November 2011: Infostände Rottweil und Schramberg Fußgängerzone 

 

22. November 2011: Veranstaltung zu S21 mit dem Projektsprecher Wolfgang Dietrich, Beginn 19:30 Uhr in der Schalterhalle im Bahnhof Rottweil

 

25. November 2011: Bahnhofaktion 6.00 Uhr in Rottweil 

 

26. November 2011: Infostände in Oberndorf, Sulz u. Rottweil